Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für alle mit Effective Shops UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG (nachfolgend Effective Shops genannt) abgeschlossenen Verträge über die Weckdienst-Nutzung unter www.onlinewecker24.de einschließlich der Einrichtung eines Prepaid-Kontos. Effective Shops schließt mit Personen unter 18 keine Verträge ab. Ihnen ist auch die Nutzung nicht gestattet.
  2. Diese AGB gelten ausschließlich - entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Effective Shops nicht an, es sei denn, Effective Shops hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn Effective Shops in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringt.
  3. Diese AGBs gelten sowohl für die private Nutzung als auch die kommerzielle Nutzung durch Unternehmen, die den Weckdienst zum Wecken ihrer Mitarbeiter in Anspruch nehmen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages und der AGB ist die Nutzung des Weckdienstes unter www.onlinewecker24.de und der sonstigen Dienstleistungen von www.onlinewecker24.de.


§ 3 Angebot (Anmeldung) und Vertragsschluss

  1. Die Anmeldung ist vollständig kostenlos. Der Kunde gibt sein Angebot durch das Ausfüllen des Anmeldungsformulars ab. Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Darüber hinaus ist ein Passwort anzugeben, welches von dem Kunden geheim zu halten ist. Effective Shops wird das Passwort nicht ohne Einverständnis/Einwilligung des Kunden an Dritte weitergeben. Hinsichtlich des Datenschutzes wird auf § 7 dieser AGB und die Datenschutzerklärung Bezug genommen. Effective Shops ruft im Rahmen der Anmeldung die persönlichen Daten des Nutzers ab und nutzt sie für interne Zwecke des Weckdienstes.
  2. Minderjährigen und sonstigen beschränkt geschäftsfähigen Personen ist eine Anmeldung nicht gestattet.
  3. Effective Shops ist berechtigt das Angebot des Kunden ohne Begründung abzulehnen.
  4. Mit Annahme der Anmeldung kommt eine Mitgliedschaft zustande, die gänzlich kostenlos ist. Grundsätzlich kostenlos ist für Privatkunden weiterhin die Verwendung der Software mit allen als kostenlos ausgelobten Funktionen.
  5. Erst durch aktive Bestellung des Kunden eines der angebotenen Tarifmodelle, für die Nutzung der Premium-Funktionen, kommt ein Kaufvertrag zustande, dem zusätzlich die AGBs des Wecker-Shops zugrunde liegen. Dem Kunden stehen je nach Version verschiedene Tarifmodelle für die Premium-Features optional zur Auswahl.
  6. Effective Shops haftet nicht für Leistungsstörungen oder Mängel innerhalb des Vertragsverhältnisses. Effective Shops haftet darüber hinaus nicht für sonstige Leistungsstörungen und Rechtshandlungen, die in irgendeiner Weise auf der Plattform durchgeführt werden.

§ 4 Urheberrecht

Das Layout der Website und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Effective Shops vervielfältigt und/oder auf einer anderen Website genutzt werden. Der Vertrieb der im Rahmen von Effective Shops angebotenen Dienstleistungen an Dritte ist ausdrücklich genehmigungspflichtig. Dies gilt im Besonderen für Dropshops und Media-Agenturen welche die Designs an Ihre Kunden weiterreichen.


§ 5 Datenschutz

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Effective Shops nach näherer Maßgabe der jeweils geltenden rechtlichen Bestimmung personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet, nutzt und an nicht an Dritte übermittelt. Die Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung dieses Vertrages sowie für die Anmeldung zu dem E-Mail Service-Dienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch Effective Shops befinden sich in der Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist über die Website Effective Shops jederzeit abrufbar.


§ 6 Pflichten und Haftung des Kunden

  1. Der Kunde haftet unter Ausschluss der Haftung von Effective Shops für sämtliche Inhalte und Informationen, die er eingegeben hat.
  2. Der Kunde trägt die ausschließliche Verantwortung dafür, Effective Shops im Einklang mit sämtlichen nationalen und internationalen Gesetzen und Bestimmungen zu nutzen. Insbesondere verpflichtet er sich, Effective Shops nicht zur Verbreitung von Inhalten zu nutzen, die gegen geltende Jugendschutzbestimmungen, Strafvorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Er ist für sämtliche Vorgänge verantwortlich, die unter seinem Eintrag getätigt werden.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Eintragungsdaten bei jeder Nutzung zu überprüfen und geänderte Benutzerdaten zu ändern.
  4. Die Abwicklung von in betrügerischer Absicht angebotenen Angaben ist verboten. Effective Shops wird etwaige Schadensersatzansprüche gegenüber dem Kunden geltend machen.
  5. Der Kunde haftet Effective Shops auf Schadensersatz für jeden Verstoß gegen die in Absatz 1 bis 4 genannten Verpflichtungen.
  6. Der Kunde stellt Effective Shops im Innen- und Außenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

§ 7 Systemintegrität

  1. Effective Shops-Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert noch verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von “Robot/Crawler”-Suchmaschinentechnologie oder durch sonstige automatische Mechanismen.
  2. Effective Shops Services dürfen nicht automatisiert angesteuert oder ausgelesen werden.

§ 8 Haftung

  1. Effective Shops übernimmt keine Haftung bzw. Gewährleistung für die Preisangaben und Produktangaben ihrer Kunden. Des Weiteren haftet Effective Shops nicht für einen etwaigen Datenausfall.
  2. Bei einer Verletzung von Vertragspflichten bzw. Vorliegen eines Mangels kann der Kunde Nacherfüllung verlangen. In diesem Fall ist Effective Shops berechtigt, zwischen der Beseitigung des Mangels und der zur Verfügungstellung eines mangelfreien Vertragsgegenstands zu wählen. Effective Shops ist verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen zu tragen. Schlägt der Versuch der Nacherfüllung zweimal fehl, so gelten die nachfolgenden Bestimmungen.
  3. Gegenüber Unternehmern haftet Effective Shops für Schäden nur wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und ferner wenn und soweit Effective Shops, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Im Übrigen ist die Haftung auf den typischen bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
  4. Gegenüber Verbrauchern haftet Effective Shops nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Effective Shops zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Effective Shops jedoch für jedes schuldhafte Verhalten. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Effective Shops der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schäden begrenzt.
  5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Falle der Ü bernahme ausdrücklicher Garantien durch Effective Shops und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelung.
  6. Der Kunde stellt Effective Shops von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Effective Shops geltend machen wegen Verletzung durch von dem Kunden erstellte Angebote und Inhalte. Insoweit hat er auch die Kosten einer Rechtsverteidigung zu tragen.

§ 9 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und läuft unbefristet
  2. Ein beiderseitiges ordentliches Kündigungsrecht besteht zu jederzeit ohne Fristeinhaltung
  3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn
    • die Firma Effective Shops ihre Tätigkeit einstellt;
    • ein Vertragspartner gegen gesetzliche Verbote verstößt;
    • eine grundlegende Änderung der rechtlichen und technischen Standards im Internet vorliegt, die es für Effective Shops unzumutbar macht, die Leistungen weiter zu bringen;
    • bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht;
    • bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Vertragspartners.
  4. Bei Vertragsende werden die Daten des Kunden von Effective Shops auf deren Server nach Ermessen von Effective Shops gesperrt oder gelöscht, sobald diese nicht mehr für die Vertragsabwicklung benötigt werden. Hierüber wird der Kunde nur auf Nachfrage hin informiert.
  5. Effective Shops ist berechtigt, Kunden, die durch Geschäftsgebaren auffällig geworden sind, so dass Effective Shops und deren Ansehen Schaden entstehen kann, die gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht verstoßen haben, insbesondere fehlerhafte Anmeldedaten besitzen oder die Leistungen von Effective Shops missbraucht haben, den Eintrag bis zur endgültigen Klärung des zugrunde liegenden Ereignisses zu sperren und gegebenenfalls zu löschen. In diesem Fall ist der Kunde nicht berechtigt die Services weiter zu nutzen.
  6. Beendigung der Mitgliedschaft: Die reine Mitgliedschaft bei Effective Shops verursacht keine Kosten. Die Beendigung der Mitgliedschaft kann auf dem Postwege (Effective Shops, Löbleinstraße 25, 90409 Nürnberg) erfolgen oder mit der Aktion "Konto auflösen" unter "Meine Stammdaten".

§ 10 Widerrufsrecht

Soweit der Kunde Verbraucher ist, kann er den Vertrag einschließlich dieser AGB gem. § 312 d BGB innerhalb von 2 Wochen nach Abgabe der Zustimmungserklärung widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich an Effective Shops, Löbleinstraße 25, 90409 Nürnberg zu senden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Kunde weder an den Nutzungsvertrag noch an die Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.


§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Soweit der Kunde Unternehmer ist, unterliegt der Lizenzvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit der Kunde Verbraucher ist, unterliegen der Lizenzvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutz-Vorschriften entgegenstehen.
  2. Bei Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten Nürnberg.
  3. Alle Erklärungen von Effective Shops können auf dem elektronischen Wege dem Vertragspartner erbracht werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
  4. Alle Vereinbarungen, die zwischen Effective Shops und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
  5. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt auch für eventuelle Regelungslücken.
  6. Effective Shops ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Im Falle einer Änderung werden sie dem Kunden spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zur Verfügung gestellt. Sie erlangen Geltung, sofern der Kunde ihnen nicht binnen zwei Wochen ab Empfang der E-Mail widerspricht. Effective Shops verpflichtet sich, dem Kunden bei Beginn der Frist auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinzuweisen.

Stand: 18.01.2012

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